Terence Hensley
26.08.2024
167
Terence Hensley
26.08.2024
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Laut Christian Dussi, Direktor des Nachrichtendienstes des Bundes (NDB), hat die Bedrohung durch terroristische Anschläge in der Schweiz seit Anfang dieses Jahres deutlich zugenommen. Als Grund dafür nannte er die zunehmenden Aktivitäten des Islamischen Staates (ISIS), der eine neue Kampagne gestartet hat, um Anschläge in Europa zu organisieren. Dussi merkte an, dass die Gruppe zuvor einige Zeit lang keine derartigen Aktionen unternommen habe, doch nun habe sich die Situation geändert. Die verstärkten terroristischen Aktivitäten, die durch die sozialen Medien angeheizt werden, haben der Bewegung neuen Auftrieb gegeben, was besonders besorgniserregend ist.
Christian Dussi betonte, dass die größte Bedrohung durch terroristische Anschläge in der Schweiz von so genannten „einsamen Wölfen“ ausgeht, d.h. von Personen, die von dschihadistischem Gedankengut inspiriert und bereit sind, allein Gewalttaten zu begehen. Als Beispiel nannte er einen Vorfall in Zürich im März, als ein 15-jähriger Junge einen antisemitisch motivierten Messerangriff verübte. Der junge Mann nahm ein Video auf, in dem er behauptete, im Namen von ISIS zu handeln. Dussie wies auch darauf hin, dass die Bedrohung durch den dschihadistischen Terrorismus zwar zunimmt, der Extremismus auf der rechten und linken Seite jedoch stagniert und kaum Veränderungen zu verzeichnen sind.
Dussie stellte fest, dass es seit Anfang 2024 etwa 30 Verhaftungen im Zusammenhang mit islamistischen Bedrohungen in Europa gegeben hat, was mehr ist als die Zahl der Verhaftungen im gesamten Jahr 2023. Auch die Schweiz ist mit diesem Problem konfrontiert: Im April wurden in den Kantonen Schaffhausen und Thurgau drei Jugendliche wegen des Verdachts auf terroristische Aktivitäten festgenommen. Laut Dussi radikalisieren sich viele junge Menschen, um in den sozialen Medien Aufmerksamkeit zu erlangen, was sie beliebter macht. In anderen Fällen beeinflussen psychische Probleme die Radikalisierung.
Um dieser Bedrohung zu begegnen, überwacht der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) aktiv das Internet und arbeitet dabei mit ausländischen Nachrichtendiensten zusammen. Christian Dussi stellte fest, dass diese Zusammenarbeit, die nach den Anschlägen vom 11. September 2001 in den USA begann, außerordentlich gut funktioniert. Jährlich werden fast 20.000 Informationen zwischen dem SIC und anderen Nachrichtendiensten ausgetauscht. Dussi betonte, dass eine solche internationale Zusammenarbeit unerlässlich sei, insbesondere angesichts der Personalprobleme seiner Behörde, die weniger Beamte als die Lausanner Stadtpolizei hat.
Seit dem Einmarsch Russlands in die Ukraine im Jahr 2022 ist Dussis Dienst personell unterbesetzt. Derzeit laufen jedoch Verhandlungen mit dem föderalen Verteidigungsministerium über eine Aufstockung des Personals. In Bezug auf den Konflikt in der Ukraine betonte Dussi, dass dieser in die Phase der hybriden Kriegsführung übergegangen sei, die Spionage, Cyberangriffe, Desinformation, Sabotage und illegale Waffenlieferungen miteinander verbinde.
Darüber hinaus wird das Problem durch Versuche verschärft, Technologien, Ersatzteile und Komponenten zu erwerben, die für militärische Operationen nützlich sein könnten, insbesondere solche, die Sanktionen gegen Moskau unterliegen. Die Schweiz ist sowohl direkt als auch indirekt mit dieser Bedrohung konfrontiert. Täglich werden Operationen durchgeführt, um zu verhindern, dass die Schweiz als Basis genutzt wird, von der aus ausländische Nachrichtendienste gegen unsere Interessen vorgehen könnten, betont der Chef des SIC.
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